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Aktuelles aus Sonthofen

Stadt Sonthofen nimmt Stellung zum 5G-Ausbau

04.08.2020 Laut einer Pressemitteilung der Telekom baut das Unternehmen sein 5G-Netz im Oberallgäu bereits aus. Auch die Stadt Sonthofen ist mit Standorten im Stadtgebiet tangiert.

Auf die Nachfrage von Bürgermeister Christian Wilhelm und Wirtschaftsförderer Andreas Maier teilt die Telekom mit, dass derzeit für sämtliche Mobilfunkstandards sechs Mobilfunkanlagen in Betrieb sind und eine weitere geplant ist. Die derzeitigen Standorte befinden sich in der Östlichen Alpenstraße, Buchfinkenweg, Rudolf-Diesel-Straße, Immenstädter Straße, Rathausplatz und in Altstädten.

Grundsätzlich kann mitgeteilt werden, dass die Stadt Sonthofen am 29. Juni von der Deutschen Telekom informiert wurde, dass eine Netzmodernisierung durchgeführt werden soll, ohne aber genau mitzuteilen, welche Standorte betroffen und mit 5G ausgestattet werden. Konkret beabsichtigt die Telekom, das derzeit noch durch UMTS genutzte Frequenzspektrum im Bereich von 2,1 GHz an möglichst allen bestehenden Standorten für die Mobilfunkstandards LTE und 5G zu nutzen. Deswegen wird die Telekom durch das sogenannte „Refarming“ einen Teil der UMTS-Frequenzen für neue Technologien verwenden. Ein wichtiger Baustein dafür ist das sogenannte Dynamic Spectrum Sharing (DSS).

Mit der Vereinbarung über den Informationsaustausch und der Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze haben die Kommunalen Spitzenverbände und die Netzbetreiber bereits im Jahr 2001 einen bundeseinheitlichen Handlungsrahmen für den Ausbau der Mobilfunknetze geschaffen. Die Telekom hat das Ausbauvorhaben im Vorfeld mit der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände – Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund und Deutscher Landkreistag – abgestimmt. Die Verbände sehen in der Maßnahme eine klassische Modernisierung des Bestandsnetzes, welche keinen erneuten Beteiligungsprozess gemäß Mobilfunkvereinbarung auslöst.

Im Gegensatz zu einer abstimmungspflichtigen Erweiterungsmaßnahme wird die Antennenanlage nicht verändert, das ist der Unterschied zwischen den geplanten Maßnahmen und der Erweiterung eines bestehenden Standortes. Lediglich ein technischer Baustein wird in der Systemtechnik der einzelnen Mobilfunkanlage getauscht. Durch die Maßnahme kommt es zu keiner Änderung der genehmigten Sendeleistung, die Standortbescheinigung, ugs. Betriebsgenehmigung der Bundesnetzagentur (BNetzA), bleibt bestehen. Bei „Refarming“ handelt es sich somit um eine Modernisierungsmaßnahme der Bestandstechnik.

Und diese Modernisierungen lösen keinen erneuten kommunalen Beteiligungsprozess aus, die Stadt Sonthofen hat keine Einflussmöglichkeiten. Dies wäre nur bei Neuerrichtungen und Erweiterungen von Sendeanlagen der Fall. Diese Informationen hat sich die Verwaltung natürlich von einem Fachbüro bestätigen lassen.

Nach Anfrage der Stadt Sonthofen vom 27. Juli wurde seitens der Telekom bestätigt, dass bereits zwei der oben genannten Standorte mit 5G ausgebaut wurden (Sendeanlagen in Altstädten und der Östlichen Alpenstraße).

In letzter Zeit sind vermehrt Bedenken von einzelnen Bürgern bei der Stadt eingegangen, welche innerhalb der Verwaltung äußerst sensibel behandelt und ernst genommen werden.

Zur Aufklärung war durch die Stadtverwaltung bereits im Frühjahr 2020 eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema 5G geplant. Diese konnte dann aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Intern wurde nun ein Fahrplan diskutiert, um möglichst alle Beteiligten optimal zu informieren. Demnach soll in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause ein Fachbüro sowie ein Vertreter aus dem Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) oder dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) einen Einblick in die fünfte Generation der Mobilfunktechnik geben. Angeschlossen daran soll eine Bürgerinformation werden. Auch eine Vorher-/Nachher-Immissionsmessung über das LfU wird angestrebt.

Um die Strahlenbelastung für seine Bürger und Besucher auf ein Minimum zu reduzieren, hat die Stadt bereits vor langer Zeit den Weg des konsequenten Glasfaserausbaus eingeschlagen. Dieses Vorgehen wird durch die aktuelle Diskussion bekräftigt. Der flächendeckende Ausbau dieser „Technologie der Zukunft“, wie sie der städtische Wirtschaftsförderer Andreas Maier nennt, wird in Sonthofen weiter vorangetrieben, um eine großflächige Versorgung mit 5G zu umgehen.

Da auch im benachbarten Immenstadt ein ähnliches Problem entstanden ist, haben beide Bürgermeister Anfang dieser Woche besprochen, diese Thematik gemeinsam abgestimmt und Hand in Hand zu bearbeiten.